Impressum
Anbieter i. S. d. TMG:
Eberhard Herfert Zäh Rechtsanwälte PartG mbB (kurz "EHZ Rechstanwälte")
Gerhard-Kindler-Straße 6
72770 Reutlingen
Rechtsform: Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung
Sitz der Partnerschaft: Reutlingen
Registergericht: AG Stuttgart, PR 720755
Partner: Rechtsanwalt Martin Eberhard, Rechtsanwalt Dirk Herfert, Rechtsanwalt Dr. Jonas Zäh
Allgemeine Vertretungsregelung: die Partner vertreten gemeinsam
Telefon: +49 (0)7121 / 973979 – 0
Telefax: +49 (0)7121 / 973979 – 10
E-Mail: info@rae-ehz.de
USt.-Identifikationsnummer: DE284652617
EHZ Rechtsanwälte
Die EHZ Rechtsanwälte sind nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland zugelassen und Mitglieder der Rechtsanwaltskammer Tübingen (Adresse: Christophstr. 30, 72072 Tübingen, Telefon: 07071/7936910, Telefax: 07071/7936911, E-Mail: info@raktuebingen.de, www.rak-tuebingen)
Name und Anschrift der Berufshaftpflichtversicherung: R+ V Allgemeine Versicherung AG, Raiffeisenplatz 1, 65189 Wiesbaden. Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes erstreckt sich auf eine innerhalb der Bundesrepublik Deutschland betriebene Kanzlei und auf das innereuropäische Recht sowie die Tätigkeit vor einem innereuropäischen Gericht.
Die Tätigkeit der Berufsträger EHZ Rechtsanwälte bestimmt sich nach den Berufsregeln für Rechtsanwälte.
Es gelten:
Berufsordnung (BORA)
Fachanwaltsordnung (FAO)
Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
Sie finden diese Normen auf der Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer, http://www.brak.de, unter der Rubrik "Berufsrecht".
Die Berufs-/Amtsbezeichnung lautet Rechtsanwalt.
Widerspruch der kommerziellen Nutzung unserer Kontaktdaten
Die Nutzung der im Rahmen unseres Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet, es sei denn wir hätten zuvor ausdrücklich unsere schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten SPAM-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten. Der Diensteanbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.
Sonstige rechtliche Hinweise der Kanzlei
1. Inhalt des Onlineangebots
EHZ Rechtsanwälte übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.
Haftungsansprüche gegen EHZ Rechtsanwälte, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens EHZ Rechtsanwälte kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von EHZ Rechtsanwälte liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem EHZ Rechtsanwälte von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
EHZ Rechtsanwälte erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten haben EHZ Rechtsanwälte keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.
Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von EHZ Rechtsanwälte eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrechte
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeich–en nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
5. Verstoß gegen Schadensminderungspflicht bei kostenpflichtiger Abmahnung
Bei Beanstandungen von Inhalt oder Gestaltung unserer Webseiten wegen Verletzung von gesetzlichen Normen oder wegen Eingriffe in persönliche Rechte (z.B. Wettbewerbsrecht), bitten wir um einen begründeten Hinweis ohne Kostennote. Wir garantieren dafür im Gegenzug, die zu Recht beanstandeten Inhalte oder Gestaltungen unserer Webseiten unverzüglich zu entfernen oder zu korrigieren. Aufgrund dieser Zusage ist die Einschaltung eines Rechtsbeistandes Ihrerseits nicht erforderlich. Die Einschaltung eines Rechtsanwaltes zur kostenpflichtigen Abmahnung ist damit, insbesondere gemäß § 12 I iVm. § 8 IV UWG, rechtsmissbräuchlich, da in diesem Fall sachfremde Erwägungen (z.B. Kostenerzielungsabsicht) unterstellt werden können. Damit liegt ein Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht vor. In diesem Fall werden wir umgehend einen Rechtsbeistand mit der Durchsetzung unserer Ansprüche beauftragen.
Datenschutzhinweise
Im Folgenden unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung, Verarbeitung und Verwendung personenbezogener Daten beim Besuch unserer Internetseite.
Verantwortliche Stelle
Eberhard Herfert Zäh Rechtsanwälte PartG mbB, Gerhard-Kindler-Straße 6, 72770 Reutlingen, gesetzlich vertreten durch Rechtsanwalt Martin Eberhard, Rechtsanwalt Dirk Herfert, Rechtsanwalt Dr. Jonas Zäh Telefon: +49 (0)7121 / 973979 – 0, E-Mail: info@rae-ehz.de, USt.-Identifikationsnummer: DE284652617
Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung beim Besuch dieser Internetseite
Beim Besuch unseres Internetauftritts werden durch den von uns eingesetzten Webserver keine personenbezogenen Daten im Sinne des Datenschutzrechts erhoben; insbesondere werden keine Prozesse protokolliert. Dementsprechend werden keine personenbezogenen Daten verarbeitet oder genutzt. Nicht auszuschließen ist aber, dass beim Routing zu unserem Webserver über die hierfür bereitgestellte Infrastruktur von anderer Seite (z.B. Internetprovidern, Geheimdiensten) ihre IP-Verkehrsdaten und auch die übermittelten Inhalte trotz der von unserem Webserver eingesetzten Verschlüsselungstechnik erhoben, verarbeitet oder genutzt werden; darauf haben wir aber keinen Einfluss bzw. dies erfolgt ausdrücklich gegen unseren Willen.